Bankkundengeheimnis

Mit dem Bankgeheimnis, eigentlich Bankkundengeheimnis, sind Kreditinstitute gegenüber Dritten zur Verschwiegenheit über kundenbezogene Tatsachen und Wertungen, die ihnen im Rahmen der Geschäftsbeziehung zum Kunden bekannt geworden sind, verpflichtet.

Basierend auf einer jahrhundertealten Kultur der Verschwiegenheit bei Handelsgeschäften von Privatbanken, verwirklicht und schützt es sowohl das Recht des Kunden auf informationelle Selbstbestimmung als auch das Berufsrecht des Kreditinstituts auf freie Berufsausübung. In jedem Fall verhindert das Bankgeheimnis, dass Dritte unbefugt in die finanziellen Verhältnisse von Bankkunden Einsicht nehmen können.

Bankkundengeheimnis in der Schweiz
In der Schweiz sind die Banken zur Wahrung und Sicherstellung der ökonomischen Privatsphäre der Kunden gegenüber Dritten gesetzlich verpflichtet. So dürfen in Österreich Banken kundenbezogene Auskünfte nur über richterlichen Auftrag erteilen. Schweizer Banken und insbesondere ihren Mitarbeitern ist gesetzlich vorgeschrieben, dass sie keine Informationen über die finanziellen Verhältnisse von Bankkunden preisgeben dürfen. Bislang standen Schweizer Banken bei ausländischen Kunden hoch im Kurs, haben sie doch auch in Fällen der Steuerhinterziehung keine Auskünfte gegenüber Steuerbehörden gegeben. Mit der Anerkennung entsprechender OECD-Standards 2009 durch die Schweiz und aufgrund des zunehmenden ausländischen Drucks wird es das Bankgeheimnis alter helvetischer Schule im internationalen Verkehr jedoch nicht mehr lange geben.

Deutsches Bankgeheimnis
Entgegen einer landläufigen Meinung ist das deutsche Bankgeheimnis nicht ausdrücklich gesetzlich geregelt. Wegen der langen Übung – seit 1619 – wird es jedoch vom Gesetzgeber und von der Rechtsprechung als bestehend vorausgesetzt und als Gewohnheitsrecht anerkannt. Vereinzelte Regelungen zur Wahrung des Bankengeheimnisses lassen sich in Spezialgesetzen finden, zumeist wird es aber durch vertragliche Regelungen garantiert. Nur in gesetzlich geregelten Ausnahmefällen können und müssen Banken Auskünfte erteilen bzw. Informationen zur Verfügung stellen. Damit ist einerseits der Schutz der Privatssphäre des Menschen sichergestellt. Auf der anderen Seite wird dem Anspruch des Staates und der übrigen Steuerzahler auf eine zutreffende und gleichmäßige Besteuerung von Vermögen und Zinseinnahmen Genüge getan.

Quellen: